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Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung vom 25. April 2012 Pressemitteilung

Innovative Strukturpolitik für Niedersachsens ländlichen Raum

Hannover. „Die Stärkung der ländlichen Räume ist Schwerpunkt der Landespolitik in Niedersachsen. Insbesondere die Flurbereinigung und die Dorferneuerung mit der regionalen Zusammenarbeit aller Akteure vor Ort haben sich mit überzeugenden Ergebnissen bewährt. Sie kennzeichnen den niedersächsischen Weg zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Räume“, so Landwirtschaftsminister Gert Lindemann anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramms.

Das Flurbereinigungsprogramm 2012 weist 17 neue Projekte mit einer Gesamtgröße von 17.500 ha Fläche aus, die innerhalb des laufenden Jahres verbindlich eingeleitet werden können. Einige Projekte dienen der Umsetzung von Planungen der öffentlichen Hand zum Bau von Bundesfernstraßen und Ortsumgehungen. Der erhebliche Flächenbedarf und die daraus resultierenden Nutzungskonflikte werden mit der Flurbereinigung gelöst. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die so genannten Zweckverfahren, in denen vor allem die Interessen der örtlichen Landwirtschaft mit Zielen der Wasserwirtschaft, des Naturschutzes und der Landschaftspflege verknüpft sind. Zusätzlich können kommunale Entwicklungen berücksichtigt und bodenordnerisch begleitet werden.

Die Verfahren werden von den elf Ämtern für Landentwicklung (ÄfL) in den Regionaldirektionen des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) durchgeführt. Insgesamt betreuen die ÄfL derzeit 290 laufende Flurbereinigungsverfahren mit einer Fläche von 379.000 ha.

In das Dorferneuerungsprogramm werden mit der aktuellen Fortschreibung 14 Dorfentwicklungs­verfahren neu aufgenommen. Damit befinden sich nun 359 niedersächsische Dorfentwicklungsverfahren in der För­derung.

Erstmals kommt ein neuer Ansatz zum Tragen. Mit der Antragstellung erklären die Gemeinden, welchen Weg sie gehen wollen: Je nachdem, ob es sich um eine Region mit Wachstumspotenzialen, mit stagnierender Entwicklung oder mit rückläufigen Tendenzen handelt, entscheiden sich die Gemeinden für eine Entwicklungs-, eine Stabilisierungs- oder eine Anpassungsstrategie.

„Mit 14 neuen Dorfentwicklungsverfahren setzen wir unser erfolgreiches Programm fort“, so Minister Lindemann. Insgesamt sind seit Beginn der laufenden För­derperiode 210 Dörfer in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen. „Einen wertvollen und wichtigen Beitrag leisten dabei die für die Jahre 2012 und 2013 vom Landtag jeweils bereitgestellten 7 Mio. Euro Landesmittel“, so Lindemann weiter, „damit können wir auf die erhebliche GAK-Mittelkürzung, die 2011 gerade die private Dorferneuerung getroffen hat, gezielt reagieren.“

Der Strukturwandel in der Landwirtschaft, aber auch die demografischen Veränderungen wirken sich unmittelbar auf die Dörfer aus, vor allem auch auf die Dorfkerne. Damit droht zunehmend der schleichende Verlust der dorftypischen Funktionsvielfalt. „Ein besonderer Schwerpunkt der Dorferneuerung wird deshalb künftig die Revitalisierung der Ortskerne sein. Vorrangig die Dorf-innenbereiche bedürfen der Entwicklung, Stabilisierung oder Anpassung. Die Umnutzung leer stehender Bausubstanz wird verstärkt an Bedeutung gewinnen. Die Innenentwicklung leistet auch einen Beitrag zur Verringerung des Flächenverbrauchs landwirtschaftlicher Nutzflächen. Diese werden aus Sicht der Ernährungs- und Energieversorgung immer wertvoller“, blickt Minister Lindemann in die Zukunft.

„Die ländlichen Räume und die Metropolen bilden gemeinsam die Grundlage für eine erfolgreiche Entwicklung Niedersachsens. Die unterschiedlichen und vielschichtigen Herausforderungen stellen sich sowohl in den Städten als auch in den Dörfern. Besonders aber in den ländlichen Räumen sind der demografische Wandel und der Erhalt der Lebensräume nicht mehr die alleinigen Themen. Die ländlichen Räume sind vielmehr auch Impulsgeber für innovative, neue Entwicklungen - beispielsweise in den Bereichen Tourismus und Energie“, macht der für die Landesentwicklung zuständige Minister deutlich. 

Mit PROFIL (Programm zur Förderung im ländlichen Raum) stehen in sieben Jahren 975 Mio. Euro der Europäischen Union für Niedersachsen und Bremen zur Verfügung. Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln des Bundes, des Landes und der kommunalen Gebietskörperschaften kann Niedersachsen 1,6 Mrd. Euro für die Förderung des ländlichen Raums einsetzen. Damit wird ein Investitionsvolumen von 2,7 Mrd. Euro ausgelöst – mit wichtigen Beschäftigungsimpulsen für den Mittelstand.

Die Übersichten mit den neu in das Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm 2012 aufgenommenen Verfahren und Dörfer können auf der Internetseite des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung (www.zile.niedersachsen.de) eingesehen und heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Durchführung der einzelnen Verfahren erhalten Sie über den Internetauftritt des LGLN (www.lgln.niedersachsen.de).