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36. Sitzung des Arbeitskreises "Grundsatzangelegenheiten" der ArgeLandentwicklung am 20. und 21. April 2021

Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie wurde die 36. Sitzung des Arbeitskreises "Grundsatzangelegenheiten" (AK I) der ArgeLandentwicklung erneut als Videokonferenz durchgeführt.

Zentraler Tagesordnungspunkt der Sitzung war die weitere Beratung des Entwurfs zur Neufassung der "Leitlinien Landentwicklung – Orientierungsrahmen zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Räume". Ziel ist, den Entwurf in die nächste Sitzung des Plenums der Arge Landentwicklung vom 30. August bis 1. September 2021 einzubringen.

Einen weiteren Schwerpunkt der Beratung bildeten Einzelthemen im Zusammenhang mit der Durchführung von Flurneuordnungs- und Flurbereinigungsverfahren:

  • INSPIRE-Betroffenheit des Planes nach § 41 Flurbereinigungsgesetz,
  • digitale Beantragung der Durchführung eines Freiwilligen Landtauschs nach dem Flurbereinigungsgesetz in Umsetzung der Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes,
  • Auswirkungen der Ausweisung sogenannter „Roter Gebiete“,
  • Auswirkungen der Biokraftnachhaltigkeitsverordnung auf die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Neuordnung der Eigentums- und Rechtsverhältnisse an den Grundstücken,
  • Chancen und Nutzen, die sich aus der Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes bis zum 31.12.2022 ergeben,
  • Auswirkungen der Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes vom 21.12.2020 und
  • Stand der Beteiligung des Bundesministeriums für Finanzen hinsichtlich der Ermittlung einer Umsatzsteuerpflicht für Teilnehmergemeinschaften und deren Zusammenschlüsse.

Weiterhin wurde die Durchführung von Fachkonferenzen bzw. der Beteiligung der ArgeLandentwicklung an solchen beraten. Der AK I hat sich über die Beteiligung bzw. Ausrichtung an folgenden Fachveranstaltungen ausgesprochen:

  • Teilnahme an der INTERGEO 2021 in Hannover vom 21.-23. September im neuen hybriden Veranstaltungsformat - derzeit laufen Abstimmungen bezüglich des Vortragsprogramms,
  • Online-Workshop „Smart Villages“ gemeinsam mit der Deutschen Vernetzungsstelle Ländliche Räume am 21. Juni 2021,
  • Bewerbung um die Ausrichtung einer Begleitveranstaltung im Rahmen des Zu-kunftsforums Ländliche Entwicklung 2022 gemeinsam mit der Deutschen Lan-deskulturgesellschaft (DLKG),
  • Fortführung des etablierten Veranstaltungsformats mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Jahr 2022.

Darüber hinaus wurde durch den AK I beschlossen, dass die Veröffentlichung der monatlichen beispielgebenden Projekte der ländlichen Entwicklung von Bund und Ländern auf der Homepage der ArgeLandentwicklung (www.landentwicklung.de) verstetigt wird.

Schlussendlich wurden noch die Möglichkeiten eines Zusammenwirkens von BMEL und Ländern bei der Entwicklung eines Konzepts zur Durchführung von Wirkungsanalysen über die Förderung der ländlichen Entwicklung angerissen.

Die MitgliederInnen des AK I verabschiedeten Herrn Dr. Michael Schaloske in den Ruhestand. Er vertrat über viele Jahre das Land Nordrhein-Westfalen im AK I sowie die ArgeLandentwicklung im Vorstand der DLKG. Der AK I dankt Herrn Dr. Michael Schaloske für seine stets kollegiale und fachlich fundierte Mitarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles erdenklich Gute.

Die nächste Sitzung des AK I findet am 15. und 16. September statt.

Videokonferenz der 36. Sitzung des Arbeitskreises "Grundsatzangelegenheiten"