Der Arbeitskreis II (Recht) der ArgeLandentwicklung arbeitet regelmäßig die gerichtlichen Entscheidungen auf, die für Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) oder dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) eine besondere Bedeutung haben. Amtliche und redaktionelle Leitsätze und dazugehörige Auszüge aus den Begründungen der Entscheidungen werden dann in der "Rechtsprechung zur Flurbereinigung" (RzF) zusammengestellt. In der RzF lassen sich die Urteile oder Beschlüsse nach den einschlägigen Gesetzesparagraphen oder anhand eines umfangreichen Schlagwortverzeichnisses recherchieren. Eine Aktualisierung erfolgt in der Regel jährlich. 
Die RzF wurde zunächst als Loseblattsammlung, später als CD herausgegeben. Aus Platzgründen sind die Entscheidungen aus früheren Jahren oftmals stark gekürzt. Da die Sammlung hauptsächlich für die praktische Anwendung in laufenden Verwaltungsverfahren gedacht ist, sind überwiegend nur die für die Praktiker wesentlichen Entscheidungsauszüge dargestellt. 
Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann eine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität nicht übernommen werden. Beachten Sie bitte besonders, dass Rechtsprechung im Laufe der Jahre einem Wandel unterliegt. Sofern eine Entscheidung für Sie interessant sein könnte, wird daher empfohlen, die entsprechende Originalentscheidung nachzuschlagen. 

Aufruf der RzF als Wiki

Ab sofort steht Ihnen die RzF in Form eines modernen Wikis zur Verfügung. Über die Adresse https://rzf.bayern.de/ kann die RzF frei verfügbar im Internet aufgerufen werden. Die neue RzF bietet den Nutzerinnen und Nutzern die gewohnten Funktionen, die als Wiki noch komfortabler genutzt werden können. Die Bereitstellung der RzF als Wiki ist damit ein wichtiger Baustein zur digitalen Transformation in der Landentwicklung. 

Informationen zur Redaktion und zu den Ansprechpartnern

Redaktion: Arbeitskreis II "Recht" der ArgeLandentwicklung 
Vorsitzender: Ltd. RD Klaus Wingerter, Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg, Büchsenstr. 54, 70174 Stuttgart 
Schriftleitung: RDin Regina Waltl, ALE Oberbayern, Infanteriestraße 1, 80797 München, E-Mail: Regina.Waltl(at)ale-ob.bayern.de, Tel.: 089 1213-01, Fax: 089 1213-1406

Ansprechpartner für technische Fragen

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern
Bereich Zentrale Aufgaben/ Abteilung Informationstechnik
Infanteriestr. 1
80797 München
E-Mail: rzf(at)bza.bayern.de
Telefon: 089 1213-01

Ansprechpartner für redaktionelle Fragen

Ltd. RD Klaus Wingerter
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg
Büchsenstr. 54
70174 Stuttgart
E-Mail: klaus.wingerter(at)lgl.bwl(dot)de
Telefon: 0711 95980-0
Fax: 0711 95980-700