Der Arbeitskreis II (Recht) der ArgeLandentwicklung arbeitet regelmäßig die gerichtlichen Entscheidungen auf, die für Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) oder dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) eine besondere Bedeutung haben. Amtliche und redaktionelle Leitsätze und dazugehörige Auszüge aus den Begründungen der Entscheidungen werden dann in der "Rechtsprechung zur Flurbereinigung" (RzF) zusammengestellt. In der RzF lassen sich die Urteile oder Beschlüsse nach den einschlägigen Gesetzesparagraphen oder anhand eines umfangreichen Schlagwortverzeichnisses recherchieren. Eine Aktualisierung erfolgt in der Regel jährlich. 
Die RzF wurde zunächst als Loseblattsammlung, später als CD herausgegeben. Aus Platzgründen sind die Entscheidungen aus früheren Jahren oftmals stark gekürzt. Da die Sammlung hauptsächlich für die praktische Anwendung in laufenden Verwaltungsverfahren gedacht ist, sind überwiegend nur die für die Praktiker wesentlichen Entscheidungsauszüge dargestellt. 
Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann eine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität nicht übernommen werden. Beachten Sie bitte besonders, dass Rechtsprechung im Laufe der Jahre einem Wandel unterliegt. Sofern eine Entscheidung für Sie interessant sein könnte, wird daher empfohlen, die entsprechende Originalentscheidung nachzuschlagen. 

Informationen zum Download

Die aktuelle Version der RzF wird kostenfrei als ISO-Image bzw. als zip-Archiv unter der ISSN 2700-4899 zum Herunterladen zur Verfügung gestellt. Das Image und das Archiv können zur CD/DVD-Herstellung und/oder zur Verteilung / Installation in betriebsinternen, nicht öffentlichen Netzwerken oder auf Einzelplatz-Rechnern verwendet werden. Eine kommerzielle Verwendung ist nicht zulässig. Das Urheberrecht liegt bei der Arbeitsgemeinschaft nachhaltige Landentwicklung. Das auszugsweise Zitieren aus der RzF ist zulässig.

Version vom 01.09.2022

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Informationen zur Redaktion und zu den Ansprechpartnern

Redaktion: Arbeitskreis II "Recht" der ArgeLandentwicklung 
Vorsitzender: Ltd. RD Klaus Wingerter, Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg, Büchsenstr. 54, 70174 Stuttgart 
Schriftleitung: RDin Regina Waltl, ALE Oberbayern, Infanteriestraße 1, 80797 München, E-Mail: Regina.Waltl(at)ale-ob.bayern.de, Tel.: 089 1213-01, Fax: 089 1213-1406

Ansprechpartner für technische Fragen

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern
Bereich Zentrale Aufgaben/ Abteilung Informationstechnik
Infanteriestr. 1
80797 München
E-Mail: rzf(at)bza.bayern.de
Telefon: 089 1213-01

Ansprechpartner für redaktionelle Fragen

Ltd. RD Klaus Wingerter
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg
Büchsenstr. 54
70174 Stuttgart
E-Mail: klaus.wingerter(at)lgl.bwl(dot)de
Telefon: 0711 95980-0
Fax: 0711 95980-700